Allgemeine Geschäftsbedingungen
EroTrans.de
Artikel 1 ‑ Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf alle Rechtsverhältnisse
zwischen EroTrans.nl und dem Auftraggeber anzuwenden. Sie ersetzen sofern
nicht ausdrücklich von EroTrans.nl schriftlich genehmigt - alle etwaigen
Verkaufs- und Lieferbedingungen, auf die sich der Kunde bezieht, die er
vorbringt oder auf die er sich stützt.
Artikel 2 ‑ Angebote, Vertragsabschlüsse
2.1 Von
EroTrans.nl unterbreitete Angebote und Kostenvoranschläge sind freibleibend.
2.2 EroTrans.nl
kann seine angegebenen Preise oder Lieferbedingungen widerrufen, falls es vor
Abgabe des Angebots keine Möglichkeit hatte, den gesamten zu übersetzenden Text
zu sehen. Die mündliche oder schriftliche Annahme des von EroTrans.nl gemachten
Angebots durch den Auftraggeber oder - falls EroTrans.nl kein Angebot gemacht
hat - die schriftliche Bestätigung der Auftragserteilung durch EroTrans.nl
begründen einen Vertrag.
2.3 Für
EroTrans.nl kann jede natürliche oder juristische Person als Auftraggeber
gelten, die ihm einen Auftrag erteilt hat, es sei denn, diese natürliche oder
juristische Person hat ausdrücklich erklärt, daß sie im Auftrag und auf
Rechnung eines Dritten handelt, dessen Namen und Anschrift sie EroTrans.nl bei
Auftragserteilung mitteilt.
2.4 Vereinbarungen
mit und Zusagen von Vertretern oder Mitarbeitern von EroTrans.nl sind erst nach
schriftlicher Bestätigung von EroTrans.nl rechtsverbindlich.
2.5 EroTrans.nl
ist bei berechtigtem Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers befugt, vor Beginn oder Fortsetzung der
Auftragsausführung vom Auftraggeber eine Sicherheitsleistung zu verlangen.
Artikel 3 - Änderung und Annullierung von Aufträgen
3.1 Nimmt
der Auftraggeber nach Vertragsabschluß wesentliche Änderungen am Auftrag vor,
ist EroTrans.nl berechtigt, entweder den angegebenen Preis und/oder die
Lieferfrist zu ändern oder die Auftragsausführung nachträglich abzulehnen. Im
letzteren Fall zahlt der Auftraggeber für die bereits ausgeführte
Übersetzungsarbeit.
3.2 Bei
Annullierung eines Auftrags durch den Auftraggeber ist EroTrans.nl berechtigt,
die Zahlung für bereits ausgeführte Übersetzungsarbeiten im Rahmen dieses
Auftrags sowie eine Entschädigung für die für den restlichen Auftrag
durchgeführten Recherchen auf Stundenbasis zu fordern. EroTrans.nl stellt dem
Auftraggeber auf Verlangen die bereits ausgeführten Übersetzungsarbeiten zur
Verfügung, übernimmt jedoch keine Gewähr für deren Qualität.
3.3 Sollte
EroTrans.nl für die Auftragsausführung Zeit eingeplant haben, kann es dem
Kunden für den nicht ausgeführten Teil der Übersetzungsarbeit 50% des
angegebenen Preises in Rechnung stellen.
Artikel 4 - Ausführung von Aufträgen, Geheimhaltung
4.1 EroTrans.nl
verpflichtet sich, die Aufträge nach besten Kräften und im Hinblick auf den vom
Auftraggeber spezifizierten Zweck unter Einbringung von hinreichendem
Fachwissen auszuführen.
4.2 EroTrans.nl
behandelt alle vom Auftraggeber erhaltenen Informationen streng vertraulich und
verpflichtet seine Mitarbeiter ebenso zur Geheimhaltung. EroTrans.nl ist jedoch
nicht für die Verletzung der Geheimhaltungspflicht durch seine Mitarbeiter
haftbar, wenn es den hinreichenden Nachweis erbringen kann, daß es außerstande
war, die Verletzung der Geheimhaltungspflicht zu verhindern.
4.3 Vorbehaltlich
ausdrücklicher anderweitiger Regelung ist EroTrans.nl unbeschadet seiner
Geheimhaltungspflicht und der ordnungsgemäßen Auftragsausführung berechtigt,
Dritte zu beauftragen, den Auftrag (insgesamt oder teilweise) auszuführen.
EroTrans.nl verpflichtet jeden an der Auftragsausführung beteiligten Dritten
zur Geheimhaltung aller Informationen, die diesem bei Erfüllung seiner Aufgabe
eventuell zur Kenntnis gelangt sind.
4.4 Der
Auftraggeber kommt dem etwaigem Verlangen von
EroTrans.nl nach inhaltlichen
Erläuterungen über den zu übersetzenden Text und/oder nach Zurverfügungstellung
von Dokumentation und Terminologielisten sofern verfügbar - so weit wie
möglich nach. Der Versand dieser Unterlagen erfolgt immer zu Lasten und auf
Gefahr des Auftraggebers.
Artikel 5 - Lieferfrist und datum
5.1 Sofern
nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, sind die
Lieferdaten vorläufig. EroTrans.nl unterrichtet den Auftraggeber unverzüglich,
sollte es feststellen, daß es ein Lieferdatum nicht einhalten kann.
5.2 Kann
EroTrans.nl ein bestimmtes schriftlich vereinbartes Lieferdatum aus anderen als
sich seiner Kontrolle entziehenden Gründen nicht einhalten und ist dem
Auftraggeber eine Verzögerung in vernünftigem Rahmen nicht zuzumuten, ist der
Auftraggeber berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. In diesem Fall ist
EroTrans.nl jedoch nicht zur Leistung von Schadenersatz verpflichtet.
5.3 Die
Auslieferung gilt zum Zeitpunkt des Versands per Post, Telefax, Telex, Kurier,
Modem und/oder Internet, usw., als ausgeführt.
5.4 Die
Auslieferung von Daten per elektronischer Post gilt als zum Zeitpunkt der
gemeldeten Versandbestätigung durch das Medium
als erfolgt.
5.5 Der
Auftraggeber unterstützt EroTrans.nl bei der Auftragsausführung, indem er in
vernünftigem Rahmen alle erforderlichen oder wünschenswerten Maßnahmen im
Hinblick auf die rechtzeitige Auftragsausführung ergreift.
5.6 Der Auftraggeber bemüht sich nach besten Kräften, die
Auslieferung des nach Maßgabe des Vertrags von EroTrans.nl gefertigten Produkts
zu erleichtern. Jede Annahmeverweigerung des Produkts von EroTrans.nl stellt
eine Leistungsstörung seitens des Kunden dar, und die Bestimmungen von Absatz
6.5 finden entsprechend Anwendung, auch wenn keine ausdrückliche
Annahmeaufforderung erfolgte.
Artikel 6 - Preise und Zahlung
6.1 Die
Preise errechnen sich, sofern nichts anderes vereinbart ist, anhand des
geltenden Stunden- oder Wortsatzes von EroTrans.nl. EroTrans.nl kann dem
Auftraggeber neben dem Honorar ferner die mit der Ausführung des Auftrags
verbundenen Unkosten in Rechnung stellen. Es steht EroTrans.nl frei, für jede
Kombination der Ausgangs- und Zielsprache einen Mindestsatz zu berechnen.
6.2 Der
von EroTrans.nl angegebene Preis gilt ausschließlich für Produkte, die den
vereinbarten Spezifikationen entsprechen.
6.3 EroTrans.nl
ist berechtigt, den vereinbarten Preis zu erhöhen, falls der Auftraggeber einen
besonders arbeitsaufwendigen Text, eine undeutliche Kopie, ungeeignete Software
oder Dateien bereitstellt, die EroTrans.nl größeren Arbeitsaufwand oder mehr
Kosten verursachen als EroTrans.nl bei Abschluß des Vertrages vernünftigerweise
erwarten konnte, wobei die vorstehende Aufzählung nicht vollständig ist.
6.4 Alle
Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.
6.5 Rechnungen
sind spätestens innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum (oder
innerhalb eines anderen, von EroTrans.nl schriftlich angegeben Zeitraums) ohne
jeden Abzug, jede Aufrechnung oder irgendeinen Aufschub netto in der Währung zu
zahlen, in der die Rechnung ausgestellt ist. Bei nicht rechtzeitiger Zahlung
ist der Auftraggeber unverzüglich und ohne Mahnung in Verzug und muß zusätzlich
zum Rechnungsbetrag ab dem Fälligkeitstag bis zum Zeitpunkt der vollständigen
Zahlung die gesetzlichen Zinsen zahlen.
6.6 Die
Gebühr für außergerichtliche Inkassokosten beträgt 15% für die ersten NLG
5.000,- des Kapitalbetrags einschließlich der gesetzlichen Zinsen und 10% für
den Restbetrag, zuzüglich eines Mindestbetrags in Höhe von NLG 150,- je
Rechnung.
Artikel 7 - Reklamationen und Streitigkeiten
7.1 Der
Auftraggeber ist gehalten, etwaige Reklamationen über das gelieferte Produkt
von EroTrans.nl baldmöglichst schriftlich anzuzeigen, jedoch spätestens
innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt des oben definierten Produkts. Das
Vorbringen einer Reklamation entbindet den Auftraggeber nicht von seiner
Zahlungsverpflichtung.
7.2 Wird
innerhalb der in Absatz 7.1 genannten Frist keine Reklamation vorgebracht, gilt
das Produkt als voll angenommen, und EroTrans.nl entspricht Reklamationen nur,
wenn es dies für angemessen erachtet. Änderungen durch EroTrans.nl von
irgendeinem Teil des übersetzten oder bearbeiteten Textes auf Verlangen des
Auftraggebers stellen kein Eingeständnis der Lieferung einer fehlerhaften Leistung
durch EroTrans.nl dar.
7.3 Bei
einer begründeten Reklamation wird EroTrans.nl eine angemessene Frist zur
Nachbesserung oder zum Ersatz des Produkts eingeräumt. Kann man bei
vernünftiger Betrachtungsweise davon ausgehen, daß EroTrans.nl die verlangte
Nachbesserung oder den Ersatz nicht leisten kann, hat EroTrans.nl die
Möglichkeit, dem Kunden einen Preisnachlaß zu gewähren.
7.4 Das
Recht des Auftraggebers auf Reklamation verfällt, wenn er den Teil des Produkts, auf den sich die Reklamation
bezieht, selbst bearbeitet hat oder in seinem Auftrag hat bearbeiten lassen,
unabhängig davon, ob er das Produkt anschließend an einen Dritten ausgeliefert
hat oder nicht.
Artikel 8 - Haftung; Schadloshaltung
8.1 EroTrans.nl
haftet ausschließlich für einen Schaden, der nachweislich eine unmittelbare
Folge eines EroTrans.nl zuzuordnenden Mangels ist. EroTrans.nl ist keinesfalls
haftbar für andere Formen von Schaden, wie Folgeschaden, Gewinnausfall oder
Schaden aufgrund von Verzögerungen. Die Haftung von EroTrans.nl ist auf jeden
Fall auf den Rechnungswert für das betreffende Produkt ohne Mehrwertsteuer
beschränkt.
8.2 Eine
etwaige Mehrdeutigkeit des zu übersetzenden Texts entbindet EroTrans.nl von
jeglicher Haftung.
8.3 Die
Beurteilung der Frage, ob die Verwendung eines
von EroTrans.nl zu übersetzenden oder zu bearbeitenden Textes oder der
von EroTrans.nl gelieferten Übersetzung/bearbeiteten Version desselben die Gefahr von Schaden oder die Gefahr des
Verlustes aufgrund von Schaden birgt, geht allein zu Lasten und auf Gefahr des
Auftraggebers.
8.4 EroTrans.nl
haftet nicht für Schäden an oder für den Verlust von Dokumenten, Daten oder
Datenträgern, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt hat, um die Erfüllung des Vertrags zu erleichtern.
EroTrans.nl haftet ferner nicht für Kosten und/oder Schäden, die durch (a) den
Einsatz von Informationstechnik und Telekommunikationsmitteln, (b) den
Transport oder Versand von Daten oder Datenträgern oder (c) durch etwaige
Computerviren in den von EroTrans.nl gelieferten Dateien oder Datenträgern
verursacht werden.
8.5 Die
Haftung von EroTrans.nl ist in allen Fällen auf einen Betrag von NLG 100.000,-
je Vorfall beschränkt.
8.6 Der
Auftraggeber sichert EroTrans.nl Schadloshaltung zu gegen alle Ansprüche
Dritter, die sich aus der Verwendung des Produkts ableiten und schließt damit
jede Haftung von EroTrans.nl aufgrund dieses Absatzes aus.
Artikel 9 - Auflösung
9.1 EroTrans.nl
ist, ohne gegenüber dem Auftraggeber schadenersatzpflichtig zu sein,
berechtigt, den Vertrag (insgesamt oder teilweise) aufzuheben oder seine
Erfüllung aufzuschieben, falls der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht
nachkommt sowie bei Konkurs, Moratorium oder Liquidation des Unternehmens des
Auftraggebers. EroTrans.nl ist in diesen Fällen ferner berechtigt, zur
unverzüglichen Zahlung aufzufordern.
9.2 Kann
EroTrans.nl seinen Verpflichtungen durch Umstände, die außerhalb seiner
Kontrolle liegen, nicht nachkommen, ist es berechtigt, den Vertrag aufzuheben,
ohne schadenersatzpflichtig zu sein. Solche Umstände beinhalten, jedoch nicht
ausschließlich, Feuer, Unfall, Krankheit, Streik, Aufruhr, Krieg,
Transportbehinderungen, behördliche Maßnahmen, Leistungsunterbrechung von
Internet-Providern oder andere Ereignisse höherer Gewalt.
9.3 Sollte
EroTrans.nl aufgrund höherer Gewalt gezwungen sein, die weitere
Auftragsausführung einzustellen, ist der Kunde nichtsdestotrotz zur Zahlung der
bis zu diesem Zeitpunkt ausgeführten Arbeit und der damit verbundenen Kosten
und Unkosten verpflichtet.
Artikel 10 - Urheberrecht
10.1 Wenn
nicht ausdrücklich schriftlich etwas anders vereinbart ist, behält sich
EroTrans.nl das Urheberrecht auf die von EroTrans.nl angefertigten
Übersetzungen und sonstigen Texte vor.
10.2 Der
Auftraggeber sichert EroTrans.nl Schadloshaltung gegen Ansprüche Dritter wegen
angeblicher Verletzung von Eigentumsrechten, Patentrechten, Urheberrechten oder
anderen Rechten des geistigen Eigentums in Zusammenhang mit der
Vertragserfüllung zu.
Artikel 11 - Anwendbares Recht
11.1 Der
Vertrag gilt als in den Niederlanden ausgefertigt und unterliegt dem
niederländischen Recht.
Artikel 12 - Eintragung
12.1 Diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden im November 1997 bei der Industrie- und
Handelskammer Utrecht eingereicht.
12.2 Die
Association of Translation Agencies ist unter der Nummer 404 826 90 in das
Verbandsregister der Industrie- und Handelskammer Utrecht eingetragen.
Dieser Text wurde aus dem
Niederländischen übersetzt. Der niederländische Ausgangstext ist stets maßgebend.
Ein Exemplar dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen wird auf Wunsch kostenlos zugesandt.
Diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen wurden am 25.11.1997 unter der Nummer 4131 angemeldet.